Eine Chance vertan

In der Gemeinderatssitzung vom 04. Mai hat eine Mehrheit aus den Fraktionen der Grünen und der SPD die Fortsetzung der Planung einer dritten Sporthalle mit 10 zu 9 Stimmen abgelehnt.

Die Fraktion CDU–Freie Bürger kann diese Entscheidung nicht nachvollziehen und sieht es als denkbar schlechtes Signal an unsere Sportvereine, die durch die aktuelle Corona-Situation sowieso stark beeinträchtigt sind. Beim zu Beschluss stehenden Antrag handelte es sich lediglich um die Festlegung von Vergabekriterien, die Vergabe an sich wurde bereits im Oktober beschlossen, damals mit einer stabilen Mehrheit. Aus unserer Sicht haben sich seitdem die finanziellen Rahmenbedingungen nicht grundlegend geändert, so dass unsere Fraktion für die Fortführung der Planung mit den vorgestellten Vergabekriterien gestimmt hat.

Dass der Bau einer Sporthalle mit hohen Kosten – auch Planungskosten – verbunden ist, das liegt auf der Hand. Dennoch waren und sind wir der Überzeugung, dass es wichtig ist, das Projekt in die Planung zu geben. Denn mit einer abgeschlossenen Planung könnte auch im Fall einer kommenden akuten Finanzierungsnot der Baubeginn ohne Schwierigkeiten verschoben werden, dann aber später wesentlich schneller starten. Es ist angesichts der aktuellen Lage natürlich notwendig, die Finanzen der Gemeinde insgesamt im Blick zu behalten. Wir sehen dennoch zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Notwendigkeit für weitere Verzögerungen oder gar einen Stopp des Projekts.

Die Fraktion CDU-Freie Bürger hält es nach wie vor für dringend notwendig, die Sporthalle zu bauen. Wir wissen um die Bedeutung der Halle für die Gesundheitsfürsorge und die außerschulische Persönlichkeitsbildung, die in den Sportvereinen geschieht. Wir sehen das große ehrenamtliche Engagement, besonders im Bereich der Jugend. Und wir möchten auch die besondere Rolle der Sportvereine für die Integration und die generationenübergreifende Vergemeinschaftung über gesellschaftliche Grenzen hinweg hervorheben. All das sind für uns Gründe, an der Sporthalle festzuhalten und sie nicht als reine „Kür“ gegen andere Maßnahmen auszuspielen. Das wird aus unserer Sicht der Arbeit unserer Vereine nicht gerecht.

Wir werden uns weiterhin als Fraktion für die Fortsetzung der Planungen einsetzen und sehen dies als wichtigen Beitrag zur Unterstützung unserer Sportvereine und ihrer Mitglieder, für deren Engagement wir uns auch an dieser Stelle ganz herzlich bedanken.

Haushaltsrede der Fraktion CDU-Freie Bürger

Hier finden Sie die Haushaltsrede der Fraktion vom 23.02.2021, gehalten von Tobias Schneider:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Häuser,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
werte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

als ich vor einem Jahr die Haushaltsrede gehalten habe, hätten wir uns insgesamt wohl nicht vorstellen können, in welche Situation wir weltweit und auch hier in Schwaikheim nur wenige Wochen später kommen würden.

Inzwischen haben wir fast ein Jahr unter verschärften Bedingungen hinter uns. Wir trauen um viele Menschen, die gestorben sind und wir sehen die vielen Folgen von Corona: für die Schulen und Familien, für Vereine und Gewerbetreibende, für Hilfsbedürftige, für Senioren und letztlich alle Bürgerinnen und Bürger.

Auch in Bezug auf die Arbeit der Gemeinde Schwaikheim hat die Covid19-Pandemie viele Planungen und Überlegungen über den Haufen geworfen und verzögert. Das ist tragisch und ich denke, ich spreche nicht nur für meine Fraktion, wenn ich sage, dass wir uns das alles ganz anders gewünscht haben.

Und eine besondere Herausforderung ist dabei die Finanzsituation. Der Einbruch der Einnahmen in ganz vielen Bereichen ist deutlich sichtbar, auch wenn die Situation bei der Einbringung nicht ganz so schlimm aussah, wie es noch im Sommer des vergangenen Jahres befürchtet wurde. Freilich waren da aber die weiteren Entwicklungen, in denen wir gerade sind, noch nicht absehbar.

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Sigi Go!!: Virtuell unterwegs mit Siegfried Lorek

Einen ungewöhnlichen Weg geht unser CDU Landtagskandidat Siegfried Lorek im Wahlkampf. Beim Spiel „Sigi GO!!“ kann jeder als Sigi durch den Wahlkreis rennen und hüpfen und ihm dabei helfen, Wählerstimmen zu sammeln. Dabei müssen natürlich auch gewisse Hindernisse überwunden werden. Da das Spiel in Schwaikheim entwickelt wurde, beginnt es auch in unserem Ort – mitten im Herzen des Wahlkreises. Für alle, die das Spiel durchschaffen, gibt es zudem noch einen kleinen Wettbewerb.

Sigi GO!! ist online spielbar auf www.lorek4landtag.de und auch im Apple App-Store und Google Play für Mobilgeräte verfügbar.

Neujahrsgruß

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
normalerweise sind die ersten Tage eines neuen Jahres vor allem von guten Wünschen, Plänen und Vorsätzen geprägt. In diesem Jahr ist es mit den Plänen und Vorsätzen nicht so einfach. Die aktuelle Corona-Situation mit ihren vielen Einschränkungen und Vorgaben schürt Unsicherheit und Sorgen – um die Gesundheit, um die wirtschaftliche Lage, um Bildung und die Zukunft allgemein. Es ist absehbar, dass auch nach inzwischen fast 10 Monaten die Corona-Krise uns in diesem Jahr noch ein Weilchen begleiten wird. Und das wird für uns alle weiter herausfordernd bleiben und auch  dringende Veränderungen notwendig machen. Das gilt für die große Politik genauso wie für unser Privatleben, das Engagement in Vereinen oder die Arbeit in Betrieben. Wir sehen aktuell vieles, was nicht so läuft, wie wir es uns wünschen würden oder wie es sein könnte.

Es wird die Aufgabe der nächsten Wochen sein, für die kommenden Monate wirklich tragfähige Lösungen zu finden. Lösungen, die nicht als Überbrückung gedacht sind, sondern belastbar auch längere Zeit funktionieren – in den Schulen, Kindergärten, Betrieben und überall sonst, wo Menschen zusammenkommen. Diese Aufgaben haben die Politiker in Bund, Land und in der Kommune, auch in Schwaikheim. Und auch die Bürgerinnen und Bürger haben einen Teil dieser Verantwortung zu tragen und für sich einen Ausgleich zu finden zwischen der Rücksicht auf andere und den eigenen Notwendigkeiten und Wünschen. Dafür brauchen wir alle viel Mut, Weisheit und Geduld.

Es gibt in all den Schwierigkeiten aber auch die positiven Aspekte, die all zu oft von der Sicht auf das Negative überdeckt werden. Auch wenn es vielerlei Notlagen gibt, wir leben insgesamt – trotz aller Einschränkungen – noch immer weitgehend gut und sicher. Und es gibt auch die gute Nachricht, dass die ersten der besonders gefährdeten Mitbürger die neue Impfung bereits erhalten haben. Neben vielen anderen Dingen ist besonders das ein Grund zur Dankbarkeit und zum Lob der Wissenschaft und der Politik: Wir haben nach weniger als einem Jahr Pandemie einen Impfstoff, der schon im Umlauf ist. Das ist eine menschheitsgeschichtlich unvergleichbare Errungenschaft.

Freilich – Corona wird nicht einfach plötzlich verschwinden. Aber ich bin guter Dinge, dass wir als Gesellschaft insgesamt und als Gemeinschaft hier in Schwaikheim diese Zeit überstehen. Und dass wir auch wieder genügend Zeit finden, uns gemeinsam um die Fragen der kommunalen Entwicklung zu kümmern und Dinge voran zu bringen, wie die neue Mitte 2, den Bauhof, Sporthalle, Schule, Kindergärten und vieles mehr. Die CDU Schwaikheim und die Fraktion CDU–Freie Bürger freuen sich darauf, hier Impulse und Ideen einzubringen und die vielen geplanten Projekte mitzugestalten.

Ihnen allen wünschen wir einen guten und vor allem hoffnungsvollen Start in das neue Jahr. Und wir wünschen Ihnen, dass Sie in 2021 immer mehr Gründe zur Dankbarkeit haben als zur Sorge.

Auf den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern sind wir in diesem Landtags- und Bundestagswahljahr ganz besonders gespannt. Solange Corona die direkte Begegnung nicht zulässt, können Sie gerne auf digitalem Wege mit uns auf dieser Seite ins Gespräch kommen. Wir freuen uns darauf.

Tobias Schneider
für die CDU Schwaikheim und die Fraktion CDU-Freie Bürger

Stellungnahme zur Bausache Zeppelinstraße 33

Der geplante Bau eines Gebäudes mit 8 Wohnungen und einer Tiefgarage in der Zeppelinstraße wurde bereits mehrfach sehr kontrovers im Technischen Ausschuss diskutiert. Die Fraktion CDU – Freie Bürger hat dabei sowohl bei der Bauvoranfrage als auch bei den Beschlüssen zu den Bauanträgen für eine Genehmigung der Bebauung in der geplanten Form gestimmt.

Unsere Entscheidung beruht dabei auf einer Beurteilung der Sachlage, die der Sichtweise der anderen Fraktionen widerspricht. Unter anderem sehen wir folgende Argumente, die unsere Position stützen:

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Wechsel im Fraktionsvorsitz

Bei einer trotz Corona-Vorgaben sehr schönen Ehrung am 17. November wurde Brigitte Röger im Rahmen einer Gemeinderatssitzung die Bürgermedaille verliehen. Wir danken vor allem allen ehemaligen Gemeinderatsmitglieder, die der Einladung der Fraktion gefolgt sind und an der Ehrung teilgenommen haben. 

In ihrer Rede hat Brigitte Röger auf 40 Jahre kommunalpolitisches Engagement und auch auf ihre Arbeit in zahlreichen Ämtern zurückgeblickt. Nach vielen Jahren Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende war es schon seit längerem ihr Wunsch, dieses Amt und die damit verbundene Verantwortung in jüngere Hände abzugeben. Die Fraktion CDU – Freie Bürger hat deshalb Anfang November Tobias Schneider zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt, Stellvertreter bleibt Dr. Wolfgang Rauscher.

Die gesamte Fraktion CDU – Freie Bürger dankt Brigitte Röger sehr herzlich für ihren langjährigen Einsatz als Fraktionsvorsitzende. Ihre Fraktionsarbeit war immer geprägt vom vertrauensvollen und sachlichen Umgang auf Augenhöhe, auch bei unterschiedlichen Sichtweisen und Meinungen. Mit ihrem großen Wissen rund um die Belange unserer Bürgerinnen und Bürger und ihrer kommunalpolitischen Erfahrung wird Brigitte Röger deshalb auch weiterhin eine wichtige Stimme in der Fraktion bleiben.

Brigitte Röger erhält die Bürgermedaille

In der vergangenen Sitzung des Gemeinderates wurde unserer Fraktionsvorsitzenden Brigitte Röger für ihr über 40jähriges Engagement als Gemeinderätin die Schwaikheimer Bürgermedaille verliehen. Die Fraktion CDU – Freie Bürger und der Ortsverband der CDU Schwaikheim gratulieren zu dieser verdienten Ehrung ganz herzlich!

Brigitte Röger ist als junge Frau und Mutter erstmals in den Gemeinderat gewählt worden und hat sich seitdem mit ihrer Erfahrung und ihrem Sachverstand für unseren Ort eingesetzt und dadurch viel Anerkennung in der Verwaltung, bei den Gemeinderäten und in der Bürgerschaft verdient. Auch deshalb ist sie bei den letzten vier Gemeinderatswahlen jeweils als Stimmenkönigin hervorgegangen.

Als Stellvertretende Bürgermeisterin ab 1999, als stellvertretende Fraktionsvorsitzende und ab 2014 als Fraktionsvorsitzende hat Brigitte Röger zusätzliche Verantwortung übernommen und setzt sich seitdem noch mehr für die vielen kommunalen Themen ein. In den zahlreichen Diskussionen innerhalb der Fraktion und im Gemeinderat lässt sie sich nicht beirren und ist dabei immer an praktikablen und machbaren Lösungen für die Gemeinde orientiert, die am Ende den Bürgerinnen und Bürgern dienen.

Wir danken Brigitte Röger für die unzähligen Stunden investierter Zeit für unsere Gemeinde und besonders für die Arbeit als Fraktionsvorsitzende der Fraktion CDU – Freie Bürger. Für die Zukunft wünschen wir ihr weiterhin viel Erfolg, Gesundheit und Kraft für alle Aufgaben.

Neue Diskussionsplattform online

Unserer Fraktion ist das Gespräch und der Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern wichtig. Leider sind aufgrund der aktuellen Corona-Lage Veranstaltungen und Bürgerbegegnungen nicht so einfach möglich. Darum bieten wir Ihnen die Möglichkeit, über ein digitales Diskussionstool mit uns in Kontakt zu treten.

Auf dem sogenannten „padlet“ können Sie in verschiedenen Rubriken eigene Beiträge erstellen oder bestehende kommentieren. Erreichen können Sie das padlet auf dieser Homepage unter cdu-fb.de/buergerdiskussion oder per Direktlink auf cdu.schwoiga.de.

Sie müssen sich zur Nutzung nicht anmelden. Damit Ihr Name beim Schreiben und Kommentieren erscheint, braucht es jedoch eine kostenfreie Registrierung (oben rechts).

Wir hoffen auf eine rege Beteiligung und sind gespannt auf Ihre Meinungen und Vorschläge zu den vielen Themen, die Schwaikheim bewegen.

Neuer Vorstand bei der CDU Schwaikheim

Unter strengen Hygienevorgaben fand am 19. Oktober die diesjährige Mitgliederversammlung der CDU Schwaikheim im Gastraum der Besenwirtschaft Escher statt. Die wichtigsten Tagesordnungspunkte waren dabei die anstehenden Vorstandswahlen sowie die Ehrung von langjährigen Mitgliedern. Gemeinde- und Kreisrat Wolfgang Kölz stellte als scheidender Vorsitzender in seinem Vorstandsbericht ausführlich die Entwicklungen der letzten Jahre in der CDU Schwaikheim dar.

Als letzte Amtshandlung führte Wolfgang Kölz dann zahlreiche, zum Teil schon länger fällige Ehrungen durch. Geehrt wurden (zum Teil in Abwesenheit): Sandra Baumholz (25 Jahre), Ulrich Messmer (30 Jahre), Reinhard Alscher (35 Jahre), Heinz Nitschke, Sieglinde Kaiser, Christiane Huck, Martin Haag und Eberhard Messmer (40 Jahre), Johannes Krings und Brigitte Röger (45 Jahre). Auch Wolfgang Kölz selbst wurde für 40 Jahre Mitgliedschaft geehrt.

Bei der anschließenden Neuwahl des Vorstands gab es einen großen Wechsel. Als Vorsitzender wurde Tobias Schneider gewählt, er übernimmt auch das Amt des Pressesprechers. Mit Marc Hetzel als Stellvertreter und Mitgliedsbeauftragter sind damit gleich zwei Neue an der Spitze der CDU in Schwaikheim. Ebenfalls zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde Ottmar Escher gewählt, neue Schatzmeisterin ist Brigitte Röger. Johannes Krings wurde als bewährter Schriftführer bestätigt, ebenso wie die Beisitzer Eberhard Messmer und Reinhard Alscher. Neu als Beisitzer ist Ulrich Messmer im Vorstand. Die Kassenprüfung obliegt zukünftig Sieglinde Kaiser und Angelika Klöpfer.

Wahlleiter MdL Siegfried Lorek äußerte sich zufrieden: „Ich wünsche dem frisch gewählten Vorstand viel Erfolg und hoffe auf neuen Schwung für die CDU in Schwaikheim“. Er berichtete zudem von aktuellen Entwicklungen in der Landes- und Bundespolitik und erinnerte an die kommenden Herausforderungen des Wahljahrs 2021. Zum Abschluss der Mitgliederversammlung dankte der neue Vorsitzende Tobias Schneider der bisherigen Schatzmeisterin Susanne Barthau und besonders seinem Vorgänger Wolfgang Kölz für ihre vielen Verdienste für die CDU in Schwaikheim und wünschte ihnen für ihre persönliche Zukunft alles Gute.

Die Preise im Freibad – ein umstrittenes Thema

Am 18. Juni hat unser Schwaikheimer Freibad in diesem Jahr geöffnet – unter erschwerten Bedingungen durch die Corona-Pandemie. Wir von der Fraktion CDU – Freie Bürger waren und sind froh, dass es überhaupt öffnen konnte. Auch wenn dies durch die Vorschriften zum Infektionsschutz mit höheren Kosten, weniger Einnahmen und damit mit einem noch höheren Defizit für die Gemeindekasse verbunden ist.

Die Preisgestaltung nach der Eröffnung stieß nicht nur in der Bevölkerung sondern auch in unserer Fraktion auf Unverständnis. Der Vergleich mit anderen Freibädern zeigte (auf den ersten Blick) vergleichsweise hohe Preise. Angebote wie Dauerkarten oder Zehnerkarten waren nicht vorhanden. Unmut gab und gibt es vor allem bei den Besuchern, die täglich für nur kurze Zeit ein paar Runden schwimmen möchten. Dies ist vergleichsweise teuer, da jeweils der gesamte Vor- oder Nachmittag gebucht werden muss.

Aus diesem Grund hat die Fraktion CDU – Freie Bürger bereits am 20. Juni den Antrag gestellt, die vor Corona festgelegten Preise neu zu diskutieren und ermäßigte Angebote wie z.B. Zehnerkarten zu schaffen.

Seitdem ist etwa fast Hälfte der diesjährigen Saison vergangen. Erst in der Sitzung vom 30. Juli wurde unser Antrag öffentlich verhandelt. Wir begrüßen sehr, dass es inzwischen ermäßigte Zehnerkarten gibt, dieser Punkt war damit hinfällig. Die Problematik, dass diese Zehnerkarten nun im Umlauf sind und eine Veränderung der Preise oder gar der Zeitstruktur damit schwierig geworden ist, können wir ebenfalls nachvollziehen.

Der Vergleich mit anderen Schwimmbädern und der dortigen Preisgestaltung (vor und in den Sommerferien) zeigt, dass unser Schwaikheimer Freibad zwar vom zu zahlenden Preis im oberen Bereich liegt. Gleichzeitig ist aber auch die maximal Verweildauer mit fünf Stunden sehr hoch. Konkret bedeutet das, dass der Preis pro Stunde nutzbarer Zeit in Schwaikheim im Endeffekt günstig ist. Dies kommt besonders Familien und anderen Besuchern entgegen, die eine lange Zeit im Freibad verbringen möchten. Für Kurzschwimmer in den Morgen- oder Abendstunden ist der Preis jedoch im Umkehrschluss sehr unattraktiv.

Aus unserer Sicht wäre die Zeitstruktur durchaus auch anders gestaltbar gewesen, so hätte man z.B. eine extra Stunde für Schwimmer anbieten können wie es in anderen Bädern der Fall ist. Die Entscheidung, weniger Unterbrechungen für Desinfektion zugunsten langer Verweilzeiten im Freibad anzubieten, ist jedoch ebenso nachvollziehbar. Angesichts der schwierigen Situation mit Urlauben in diesem Jahr kommt dies denen entgegen, die in den Ferien zuhause bleiben und einen möglichst langen Freibadbesuch wünschen. Dieser ist in Schwaikheim mit den beiden Zeitfenstern gut möglich und das wird auch von vielen Besuchern geschätzt.

Aus diesen Gründen haben wir den Antrag zurückgenommen. Wir möchten uns jedoch im Blick auf die kommenden Saison mit noch völlig ungewissen Rahmenbedingungen dafür einsetzen, dass eine Zeit- und Preisstruktur entwickelt wird, die auch den regelmäßigen Früh- und Spätschwimmern im Freibad wieder gerecht wird.