Autoren-Archiv: Tobias Schneider

In der vergangenen Sitzung des Gemeinderats wurde die neue Satzung zur Kinderbetreuung verabschiedet. Die Herausforderungen in diesem Bereich wurden verschiedentlich – auch von der Fraktion CDU-Freie Bürger – bereits formuliert. Aufgrund der verschiedenen Reaktionen in Presse, Sozialen Medien und direktem Kontakt möchte die Fraktion nochmals mehrere Punkte festhalten und die eigene Position begründen.

Bereits im Juli 2021 wurde eine Erhöhung der Gebühren für die Kinderbetreuung von der Verwaltung vorgeschlagen. Die damals anvisierten 2,9 % waren noch ohne die Aufstockung der Personalstellen gerechnet. Eine Mehrheit des Gemeinderats hat diese Erhöhung abgelehnt, auch mit dem Verweis auf den Gesamtelternbeirat, der damals die Erhöhung zwar als grundsätzlich gerechtfertigt angesehen hat, aber aufgrund der vielen Ausfälle während der Corona-Zeit einen späteren Zeitpunkt der Einführung wünschte. Ein Vertagen des Tagesordnungspunkts in den November, das von unserer Fraktion beantragt wurde, fand allerdings ebenfalls keine Mehrheit im Gremium.

Im November 2021 wurden dann auch mit Stimmen aus der Fraktion CDU-Freie Bürger trotz vereinzelter Bedenken die Hebesätze für die Grundsteuer sowie für die Gewerbesteuer erhöht, diese Anpassung tritt zum 01.01.2023 in Kraft. In der vergangenen Sitzung des Gemeinderates wurde neben den Gebühren für die Kinderbetreuung zudem für nächstes Jahr auch die Wassergebühr angehoben.

Es wird daraus deutlich, dass wegen der allgemeinen Finanzlage der Gemeinde umfassende Erhöhungen der Gebühren und Steuern ab 2023 beschlossen wurden. Es ist nicht so, dass die Kinderbetreuungskosten hier einen Einzelfall bilden. 

Es stimmt jedoch, dass für bestimmte Familien die Betreuungskosten ungewöhnlich stark steigen. Dies liegt daran, dass der primäre Grund für die Satzungsanpassung nicht die Kostendeckung war, sondern flexiblere und vor allem zuverlässigere Betreuungszeiten. Aus diesem Grund wurden weitere Buchungsmöglichkeiten eingeführt, die einen flexibleren Einsatz des vorhandenen Personals ermöglichen. Im Zuge dessen wurde deshalb auch die Gebührenkalkulation von einer linearen Berechnung zu einer Berechnung nach dem Verursacherprinzip geändert. Das führt z.B. zu stärkeren Erhöhungen vor allem in der Ganztagesbetreuung bis 17 Uhr, in der oft nur noch wenige Kinder gleichzeitig betreut werden. Auch bei Familien mit vier oder mehr Kindern gibt es bei den (stark reduzierten) Gebühren eine verhältnismäßig größere Erhöhung. An anderer Stelle, z. B. im VÖ-Bereich für Familien mit einem oder zwei Kindern, fallen die Steigerungen wesentlich geringer aus.

Die insgesamt steigenden Kosten im Bereich Kinderbetreuung werden jedoch immer noch zu mindestens 88 % von der Allgemeinheit getragen. Dieser große Anteil entspricht auch der hohen Bedeutung der frühkindlichen Bildung für die Gesellschaft. 

Für die Fraktion CDU-Freie Bürger waren die dargestellten Punkte trotz unvermeidlicher „Ungerechtigkeiten“ für Einzelne dennoch im Gesamtpaket eine gute Lösung, die auch den steigenden Kosten und der allgemeinen Finanzlage der Gemeinde gerecht wird. Wir sind zuversichtlich, dass die veränderten Buchungsmöglichkeiten und das neue System für die Eltern eine flexiblere, zuverlässigere und qualitativ noch bessere Kinderbetreuung in Schwaikheim gewährleisten und wünschen uns in der Diskussion eine differenzierte Betrachtung, die alle Aspekte berücksichtigt. 

In der vergangenen Sitzung des Gemeinderates wurde die Verwaltung beauftragt, neue Standorte für Kindertagesstätten zu prüfen. Die Bedarfsplanung zeigt deutlich, dass in den kommenden Jahren bis zu 8 neue Kindergartengruppen benötigt werden und auch im Bereich der Schulkindbetreuung investiert werden muss. Dies liegt nicht nur an leicht steigenden Geburtenzahlen, sondern auch am verändertem Betreuungbedarf: der Anteil der Kinder im U3-Bereich, im Ganztageskindergarten oder in der Schulkindbetreuung steigt kontinuierlich.

In der Diskussion um weitere zukünftige Kindertagesstätten hat die Fraktion CDU – Freie Bürger schon früh eine entsprechende Nachnutzung der Eichendorffschule ins Spiel gebracht. Die aktuell hohen Schülerzahlen in Schwaikheim machen dies jedoch höchstens langfristig möglich, aktuell wird dieses Schulgebäude noch gebraucht. Auch der von uns unterstützte Naturkindergarten kann den gesamten zusätzlichen Bedarf nicht abdecken. An neuen Einrichtungen führt deshalb kein Weg vorbei. Die Fraktion ist bei der Planung auch für Lösungen mit freien Trägern offen, wir sehen darin eine Förderung der Vielfalt von Profilen bei der Kinderbetreuung.

Als Fraktion legen wir bei der Standortprüfung großen Wert darauf, dass die betreffenden Bereiche nicht nur im Blick auf die konkrete Bebauung, sondern besonders auch im Blick auf den späteren Betrieb geprüft werden. Die Themen Erreichbarkeit, Verkehrs- und Parksituation und auch die bisherige Nutzung bzw. Ausgleichsmaßnahmen (z.B. bei Bolzplätzen etc.) spielen dabei für uns eine wichtige Rolle. Es ist dennoch schon jetzt klar, dass dabei Kompromisse gemacht werden müssen – den einen idealen Standort gibt es aus unserer Sicht aktuell nicht.

Neben den Standorten für neue Einrichtungen bleiben der hohe Personalbedarf und die damit verbundenen Kosten eine weitere Herausforderung im Bereich der Kinderbetreuung. Die veränderte Satzung mit flexibleren Betreuungszeiten im Ganztagesbereich ist ein wichtiger Schritt, um hier die Bedarfe der Eltern und den Aufwand von Seiten der Gemeinde besser abzustimmen. Dass die Betreuungskosten eine wichtige Rolle spielen und steigende Gebühren für Eltern ein Problem darstellen, ist uns dabei sehr bewusst. Wir unterstützen das Bestreben, insbesondere für finanziell schwächere Familien Vergünstigungen zu ermöglichen, sehen hier aber auch große Schwierigkeiten in der konkreten Umsetzung. Grundsätzlich halten wir eine weitere Reduzierung des bereits sehr niedrigen Kostendeckungsgrades angesichts der ständig steigenden Kosten für schlichtweg nicht machbar. So sehr sich die Fraktion CDU – Freie Bürger möglichst niedrige Elternbeiträge wünscht – hier wäre aus unserer Sicht die Landespolitik am Zug. 

Für die kommenden Diskussionen um Standorte, Gebühren und Betreuungsmodelle möchte die Fraktion CDU – Freie Bürger für einen realistischen und ehrlichen Blick werben. Es wird unmöglich sein, die Vorstellungen und Bedarfe von Eltern, Anwohnern, Verwaltung und Gemeinderat komplett unter einen Hut zu bekommen. Dass wir dennoch insgesamt einen guten Kompromiss finden, dafür werden wir uns einsetzen.

Nach drei Jahren hat vergangenes Wochenende endlich wieder einmal unser Fleckenfest stattgefunden. Bei bestem Wetter haben wieder viele Vereine gemeinsam ein umfangreiches Festprogramm aufgestellt und Schwaikheim von der besten Seite gezeigt – vielfältig und lebendig.

Es ist eine große Stärke des Fleckenfests, dass es keine kommerziellen Veranstalter gibt, sondern das gesamte Fest von den Vereinen gestemmt wird. Das Fleckenfest ist somit ein Fest, das von den Bürgerinnen und Bürgern für die Bürgerschaft veranstaltet wird. Ohne das große Engagement der vielen Ehrenamtlichen, sowohl bei der Durchführung als auch bei Planung und Auf- und Abbau, wäre das Fest nicht möglich. Darum gebührt den unzähligen Helferinnen und Helfern aus den Vereinen ein besonderer Dank, die ihre Freizeit geopfert haben, um für andere ein tolles Festerlebnis zu ermöglichen. Es ist schön, dass es beim Fleckenfest auch immer wieder zu Kooperationen zwischen den Vereinen kommt. 

Dank gebührt auch der Verwaltung für die Unterstützung des Fleckenfests sowie dem Sicherheitspersonal, das für ein weitgehend ruhiges Fest ohne Komplikationen gesorgt hat.
Zuletzt danken wir von der Fraktion CDU – Freie Bürger auch allen Besucherinnen und Besuchern des Festes sowie den Anwohnern, die manche Einschränkungen hinnehmen mussten. Schön, dass wir dieses Jahr trotz aller Herausforderungen und Schwierigkeiten die Tradition unseres Fleckenfestes weiterführen konnten.

Vergangenen Freitag gab es für die Mitglieder des Gemeinderats gemeinsam mit Bürgermeisterin Dr. Astrid Loff eine exklusive Führung durch das neue Gebäude der Ludwig-Uhland-Gemeinschaftsschule. Schulleiterin Heike Hömseder und ihre Stellvertreterin Julia Hauslaib gaben Einblicke in die neuen Räume, die auf das Konzept der Schule abgestimmt sind. Breite Flure als „Marktplätze“ und Lernorte verbinden die unterschiedlichen Zimmer, die mit funktionalen Möbeln und hochwertiger Technik ausgestattet sind. 

Die Mitglieder der Fraktion CDU – Freie Bürger sind von der durchdachten Konzeption und der modernen Ausstattung sehr beeindruckt. Wir freuen uns, dass mit diesem Gebäude die Attraktivität und Profilierung unserer Schule weiter gesteigert werden konnte – die neuesten Anmeldezahlen sprechen dabei für sich. Freilich gibt es wie bei jedem Großprojekt noch ein paar Mängel und offene Fragen, die noch geklärt werden müssen. Für die fast vollständige anwesende Fraktion CDU-Freie Bürger standen bei diesem ersten Besuch jedoch die positiven Eindrücke im Vordergrund.

Das neue Gebäude mit Mensa und zugehöriger Küche ist ein Grundbaustein für eine weiterhin hohe Bildungsqualität und eine nachhaltige Schulentwicklung in Schwaikheim. Es ist dabei sicherlich nicht der letzte Schritt – die Renovierung der Altgebäude, die Zukunft der Eichendorffschule, der Ausbau der Schulkindbetreuung und die kommenden Anforderungen der Ganztagesschule werden uns auch die kommenden Jahre noch beschäftigen. Die Ausgangslage ist dafür mit dem nun eröffneten Gebäude sehr gut. 

Wir danken allen Beteiligten, insbesondere der Schulleitung, für die gute Arbeit und wünschen den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften viel Freude in ihren neuen Räumlichkeiten.

Der Staffelstab ist übergeben! Nach dem Ausscheiden von Brigitte Röger aus dem Schwaikheimer Gemeinderat wurde Marc Hetzel im Rahmen der letzten Sitzung als Nachrücker für die Fraktion CDU – Freie Bürger vereidigt.

Der 43-jährige Kriminalpolizist und seine Frau Olivia leben seit über zehn Jahren in Schwaikheim. Die beiden vier- und achtjährigen Söhne wurden hier geboren und gehen in den Kindergarten bzw. die Ludwig-Uhland-Gemeinschaftsschule.

Der passionierte Fußballer ist neben seinem ehrenamtlichen Engagement im Sport auch als stellvertretender Vorsitzender des CDU-Ortsverbands bereits politisch aktiv.

Wo Marc Hetzel einen Schwerpunkt bei seiner zukünftigten Gemeinderatsarbeit sieht, das formuliert er selbst so: „Der Sport und die sonstigen Freizeitmöglichkeiten, das hat die andauernde Corona-Pandemie eindrucksvoll aufgezeigt, sind neben der Schule die wichtigsten Pfeiler für die Entwicklung unserer Kinder. Schwaikheim hat ein sehr gutes Angebot für Jung und Alt. Dieses zu erhalten und punktuell zu verbessern ist mir ein großes Anliegen. Ich freue mich auf die fraktionsübergreifende Zusammenarbeit im Gemeinderat und den Austausch mit allen Bürgerinnen und Bürgern.“

In der vergangenen Sitzung des Gemeinderates ist Brigitte Röger nach fast 42 Jahren aus dem Gemeinderat ausgeschieden. Die Fraktion CDU – Freie Bürger und der Ortsverband der CDU Schwaikheim bedanken sich für ihre langjährige Mitarbeit und ihr großes Engagement für unseren Ort.

Brigitte Röger ist als junge Frau und Mutter erstmals in den Gemeinderat gewählt worden und hat sich seitdem mit ihrer Erfahrung und ihrem Sachverstand für unseren Ort eingesetzt und dadurch viel Respekt und Anerkennung in der Verwaltung, bei den Gemeinderäten und in der Bürgerschaft verdient. Das zeigte sich nicht zuletzt daran, dass sie bei den letzten Gemeinderatswahlen jeweils als Stimmenkönigin hervorgegangen ist.

Als Stellvertretende Bürgermeisterin ab 1999, als stellvertretende Fraktionsvorsitzende und ab 2014 als Fraktionsvorsitzende hat Brigitte Röger zusätzliche Verantwortung übernommen und sich noch mehr für die vielen kommunalen Themen eingesetzt. In den zahlreichen Diskussionen innerhalb der Fraktion und im Gemeinderat war sie immer an praktikablen und machbaren Lösungen für die Gemeinde orientiert, die am Ende den Bürgerinnen und Bürgern dienen.

Innerhalb der Fraktion CDU – Freie Bürger war Brigitte Röger wegen ihrer großen Erfahrung, ihrer Kompetenz und ihrem reichhaltigen Wissen zu sämtlichen Belangen Schwaikheims ein wichtiges und sehr geschätztes Mitglied. Sie hat zudem mit ihrer freundlichen Art das vertrauensvolle Miteinander gefördert und die Fraktionskolleginnen und -kollegen sehr unterstützt.

Wir danken Brigitte Röger für die unzähligen Stunden investierter Zeit für unsere Gemeinde und besonders für die Arbeit als Fraktionsvorsitzende der Fraktion CDU – Freie Bürger. Für die Zukunft wünschen wir ihr alles Gute und viel Glück und Gesundheit.

Für Brigitte Röger wird Marc Hetzel in den Gemeinderat nachrücken, den wir herzlich in unserer Fraktion willkommen heißen.

Stellungnahme zur Online-Petition „Sport ist MEHRWERT“:
https://www.openpetition.de/petition/kommentare/sportistmehrwert-neue-sporthalle-fuer-schwaikheim

Die Fraktion CDU – Freie Bürger unterstützt das Anliegen der Petition und kann die vorgebrachten Begründungen nachvollziehen.

Wir halten es nach wie vor für notwendig, eine weitere Sporthalle zu bauen. Wir wissen um die Bedeutung der Halle für die Gesundheitsfürsorge und die außerschulische Persönlichkeitsbildung, die in den Sportvereinen geschieht. Wir sehen das große ehrenamtliche Engagement, besonders im Bereich der Jugend. Und wir möchten auch die besondere Rolle der Sportvereine für die Integration und die generationenübergreifende Vergemeinschaftung über gesellschaftliche Grenzen hinweg hervorheben.

Dass der Bau einer Sporthalle mit hohen Kosten verbunden ist, das liegt auf der Hand. Da die Mittel der Gemeinde begrenzt sind, ist es deshalb notwendig, im Blick auf Investitionen und die vielen Projekte nachhaltig zu wirtschaften und zu priorisieren. Wir begrüßen es, dass beim Priorisierungsprozess des Gemeinderats im Vorfeld des aktuellen Haushaltsplans die Sporthalle in die Investitionsplanung aufgenommen wurde. Damit gibt es eine zeitlichen Rahmen für die Umsetzung und damit auch eine Perspektive für die Vereine. Gleichzeitig kann die Zeit bis dahin genutzt werden, verschiedene Möglichkeiten und Ideen für die Umsetzung zu prüfen. Die Fraktion CDU – Freie Bürger ist bereit, hier auch unterschiedliche Konzepte zu unterstützen.

Der Zuspruch der Petition zeigt, dass es in Schwaikheim viele Menschen gibt, denen der Sport und die damit verbundene Arbeit der Vereine sehr wichtig sind. Wir sind uns sicher, dass wir gemeinsam in absehbarer Zeit eine gute Lösung für die Halle und damit auch für die Gesamtheit der Sportstätten in Schwaikheim finden werden – Verwaltung, Gemeinderat und die vielen Menschen in den Vereinen, für deren Engagement wir uns herzlich bedanken.

Hier können Sie die komplette Haushaltsrede der Fraktion für das Haushaltsjahr 2022 nachlesen, gehalten am 14.12.2021 vom Fraktionsvorsitzden Tobias Schneider

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
sehr geehrter Frau Bürgermeisterin Dr. Loff,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
werte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

wir beschließen heute den Haushalt für das Jahr 2022, noch im alten Jahr. Das ist eine sehr positive Entwicklung und ich danke insbesondere der Kämmerei und allen anderen Beteiligten dafür, dass wir durch den veränderten Zeitplan nun einen Haushaltsplan bereits vor dem Jahreswechsel vorliegen haben. Es ist deutlich geworden, dass dies eine große Kraftanstrengung war, aber ich bin mir sicher, mit dem neuen Verfahren – insbesondere zur Priorisierung der Investitionen – sind wir auf einem guten Weg, die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft zu meistern.

Als neuer Gemeinderat der Fraktion CDU – Freie Bürger möchte ich mich Ihnen heute kurz vorstellen. Mein Name ist Michael Grünert, ich bin hier geboren und aufgewachsen. Mit meiner Frau Anja habe ich zwei Kinder (8 und 6 Jahre). Ich lebe nicht nur seit 43 Jahren in Schwaikheim, sondern arbeite auch von hier als selbstständiger IT-Berater. Die Anliegen der Gewerbetreibenden sind mir deshalb ein besonderes Anliegen, im Bund der Selbständigen e.V. bin ich schon seit 2014 im Vorstand aktiv.

In meinem neuen Amt als Gemeinderat möchte ich mich weiter für Schwaikheim einsetzen und unsere schöne Gemeinde voran bringen. Bitte sprechen Sie mich bei Fragen oder Anregungen jederzeit an. Ich freue mich auf eine kontaktfreudige und engagierte Zusammenarbeit mit den Schwaikheimer Bürgern und dem gesamten Gemeinderat.

Michael Grünert

Bereits vor einiger Zeit hat Antje Harr der Fraktion angekündigt, dass sie aus beruflichen Gründen ihren Sitz im Gemeinderat abgeben möchte. In der kommenden Sitzung des Gemeinderats stellt sie deshalb das Ersuchen, aus dem Gremium auszuscheiden. Sobald festgestellt ist, dass keine Hinderungsgründe vorliegen, wird sie das Gremium verlassen.

Die Fraktion CDU – Freie Bürger bedauert sehr, dass wir sie dadurch als Fraktionsmitglied verlieren. Antje Harr hat mit ihrer ruhigen und abwägenden Art in den vergangenen zwei Jahren einen wichtigen Beitrag zur Arbeit der Fraktion geleistet. Durch ihre Kenntnisse und Kompetenzen im Verwaltungsbereich hat sie besonders die Beratungen im Verwaltungsausschuss mitgeprägt und war in den Sitzungen dabei immer darauf bedacht, unterschiedliche Positionen zu verbinden und Kompromisse zu suchen.

Wir wünschen Antje Harr für die Zukunft alles Gute und bedanken uns für ihr politisches Engagement und ihren Einsatz für Schwaikheim. Direkt im Anschluss an das Ausscheiden von Antje Harr wird Michael Grünert als Nachrücker im Gemeinderat verpflichtet. Sieht das Gremium auch dafür keine Hinderungsgründe vorliegen, wird er fortan die Fraktion CDU-Freie Bürger verstärken. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit!