Kategorie: Allgemein

Als neuer Gemeinderat der Fraktion CDU – Freie Bürger möchte ich mich Ihnen heute kurz vorstellen. Mein Name ist Michael Grünert, ich bin hier geboren und aufgewachsen. Mit meiner Frau Anja habe ich zwei Kinder (8 und 6 Jahre). Ich lebe nicht nur seit 43 Jahren in Schwaikheim, sondern arbeite auch von hier als selbstständiger IT-Berater. Die Anliegen der Gewerbetreibenden sind mir deshalb ein besonderes Anliegen, im Bund der Selbständigen e.V. bin ich schon seit 2014 im Vorstand aktiv.

In meinem neuen Amt als Gemeinderat möchte ich mich weiter für Schwaikheim einsetzen und unsere schöne Gemeinde voran bringen. Bitte sprechen Sie mich bei Fragen oder Anregungen jederzeit an. Ich freue mich auf eine kontaktfreudige und engagierte Zusammenarbeit mit den Schwaikheimer Bürgern und dem gesamten Gemeinderat.

Michael Grünert

Bereits vor einiger Zeit hat Antje Harr der Fraktion angekündigt, dass sie aus beruflichen Gründen ihren Sitz im Gemeinderat abgeben möchte. In der kommenden Sitzung des Gemeinderats stellt sie deshalb das Ersuchen, aus dem Gremium auszuscheiden. Sobald festgestellt ist, dass keine Hinderungsgründe vorliegen, wird sie das Gremium verlassen.

Die Fraktion CDU – Freie Bürger bedauert sehr, dass wir sie dadurch als Fraktionsmitglied verlieren. Antje Harr hat mit ihrer ruhigen und abwägenden Art in den vergangenen zwei Jahren einen wichtigen Beitrag zur Arbeit der Fraktion geleistet. Durch ihre Kenntnisse und Kompetenzen im Verwaltungsbereich hat sie besonders die Beratungen im Verwaltungsausschuss mitgeprägt und war in den Sitzungen dabei immer darauf bedacht, unterschiedliche Positionen zu verbinden und Kompromisse zu suchen.

Wir wünschen Antje Harr für die Zukunft alles Gute und bedanken uns für ihr politisches Engagement und ihren Einsatz für Schwaikheim. Direkt im Anschluss an das Ausscheiden von Antje Harr wird Michael Grünert als Nachrücker im Gemeinderat verpflichtet. Sieht das Gremium auch dafür keine Hinderungsgründe vorliegen, wird er fortan die Fraktion CDU-Freie Bürger verstärken. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit!

Gemeinderat Roland Escher hat seine bisherige Fraktion verlassen und sich der Fraktion CDU – Freie Bürger angeschlossen. Die Fraktion hat seinem Antrag auf Aufnahme bereits vor einigen Wochen geschlossen zugestimmt. Als erfahrener und engagierter Gemeinderat mit dem Herz am rechten Fleck, einer ehrlichen und direkten Art und einem immer offenen Ohr für die Belange der Bürgerinnen und Bürger wird Roland Escher in Schwaikheim sehr geschätzt.

Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit ihm und sind uns sicher, dass er mit seinem umfassenden Wissen rund um „Schwoiga“ eine große Bereicherung und Unterstützung für unsere Fraktionsarbeit sein wird. Durch den Wechsel ist die Fraktion CDU – Freie Bürger mit 7 Sitzen nun wieder die stärkste Fraktion im Gemeinderat Schwaikheim.

In der jüngsten Vergangenheit kam es sowohl öffentlich über die Presse, als auch innerhalb der Bürgerschaft zu Diskussionen und Aussagen, die die Fraktion CDU-Freie Bürger nicht unkommentiert lassen möchte. Es zeigt sich dabei wieder einmal, dass es bezüglich der Beurteilung einzelner Ereignisse und der Gesamtsituation unterschiedliche Wahrnehmungen gibt. Das ist normal und nicht verwerflich, schwierig wird es jedoch, wenn die eigene Sicht und Beurteilung zum alleinigen Maßstab wird. Das ist aus unserer Sicht weder demokratisch noch hilfreich für das Miteinander.

Aus Sicht der Fraktion CDU-Freie Bürger hat das Miteinander zwischen Verwaltung und Teilen des Gemeinderats in den vergangenen Jahren und Monaten durchaus gelitten. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Bürgermeister/in, Verwaltung und Gemeinderat ist aber entscheidend für den Erfolg der Gemeinde. Wirklich etwas verändern können wir nur gemeinsam.

Zu den Aufgaben des Gemeinderates gehört es, die Arbeit der Verwaltung kritisch zu begleiten. Wir sehen aber gleichzeitig auch eine Verantwortung für die Mitarbeitenden der Gemeinde. Denn diese können nur gut und erfolgreich für die Bürgerinnen und Bürger arbeiten, wenn die Rahmenbedingungen und das Arbeitsklima gut sind und es ein konstruktives Miteinander ohne Verletzungen gibt. Dieser Verantwortung sind wir aus Sicht unserer Fraktion insgesamt als Gemeinderat in der Vergangenheit nicht immer gerecht geworden, auch im Blick auf Bürgermeister Gerhard Häuser. Das Geschehene ist deshalb für uns eine Mahnung, immer darauf zu achten, wie eigene Äußerungen bei anderen und in der Öffentlichkeit ankommen.

Die Fraktion CDU-Freie Bürger sieht es daher als wichtigste Aufgabe der nahen Zukunft an, unsere Zusammenarbeit zu reflektieren und für die Zukunft am Miteinander zu arbeiten.

Wir hoffen, dass uns dies nach der Wahl einer neuen, unbelasteten Person als Bürgermeisterin oder Bürgermeister gelingt  – zum Wohle Schwaikheims.

In der Gemeinderatssitzung vom 04. Mai hat eine Mehrheit aus den Fraktionen der Grünen und der SPD die Fortsetzung der Planung einer dritten Sporthalle mit 10 zu 9 Stimmen abgelehnt.

Die Fraktion CDU–Freie Bürger kann diese Entscheidung nicht nachvollziehen und sieht es als denkbar schlechtes Signal an unsere Sportvereine, die durch die aktuelle Corona-Situation sowieso stark beeinträchtigt sind. Beim zu Beschluss stehenden Antrag handelte es sich lediglich um die Festlegung von Vergabekriterien, die Vergabe an sich wurde bereits im Oktober beschlossen, damals mit einer stabilen Mehrheit. Aus unserer Sicht haben sich seitdem die finanziellen Rahmenbedingungen nicht grundlegend geändert, so dass unsere Fraktion für die Fortführung der Planung mit den vorgestellten Vergabekriterien gestimmt hat.

Dass der Bau einer Sporthalle mit hohen Kosten – auch Planungskosten – verbunden ist, das liegt auf der Hand. Dennoch waren und sind wir der Überzeugung, dass es wichtig ist, das Projekt in die Planung zu geben. Denn mit einer abgeschlossenen Planung könnte auch im Fall einer kommenden akuten Finanzierungsnot der Baubeginn ohne Schwierigkeiten verschoben werden, dann aber später wesentlich schneller starten. Es ist angesichts der aktuellen Lage natürlich notwendig, die Finanzen der Gemeinde insgesamt im Blick zu behalten. Wir sehen dennoch zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Notwendigkeit für weitere Verzögerungen oder gar einen Stopp des Projekts.

Die Fraktion CDU-Freie Bürger hält es nach wie vor für dringend notwendig, die Sporthalle zu bauen. Wir wissen um die Bedeutung der Halle für die Gesundheitsfürsorge und die außerschulische Persönlichkeitsbildung, die in den Sportvereinen geschieht. Wir sehen das große ehrenamtliche Engagement, besonders im Bereich der Jugend. Und wir möchten auch die besondere Rolle der Sportvereine für die Integration und die generationenübergreifende Vergemeinschaftung über gesellschaftliche Grenzen hinweg hervorheben. All das sind für uns Gründe, an der Sporthalle festzuhalten und sie nicht als reine „Kür“ gegen andere Maßnahmen auszuspielen. Das wird aus unserer Sicht der Arbeit unserer Vereine nicht gerecht.

Wir werden uns weiterhin als Fraktion für die Fortsetzung der Planungen einsetzen und sehen dies als wichtigen Beitrag zur Unterstützung unserer Sportvereine und ihrer Mitglieder, für deren Engagement wir uns auch an dieser Stelle ganz herzlich bedanken.

Hier finden Sie die Haushaltsrede der Fraktion vom 23.02.2021, gehalten von Tobias Schneider:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Häuser,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
werte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

als ich vor einem Jahr die Haushaltsrede gehalten habe, hätten wir uns insgesamt wohl nicht vorstellen können, in welche Situation wir weltweit und auch hier in Schwaikheim nur wenige Wochen später kommen würden.

Inzwischen haben wir fast ein Jahr unter verschärften Bedingungen hinter uns. Wir trauen um viele Menschen, die gestorben sind und wir sehen die vielen Folgen von Corona: für die Schulen und Familien, für Vereine und Gewerbetreibende, für Hilfsbedürftige, für Senioren und letztlich alle Bürgerinnen und Bürger.

Auch in Bezug auf die Arbeit der Gemeinde Schwaikheim hat die Covid19-Pandemie viele Planungen und Überlegungen über den Haufen geworfen und verzögert. Das ist tragisch und ich denke, ich spreche nicht nur für meine Fraktion, wenn ich sage, dass wir uns das alles ganz anders gewünscht haben.

Und eine besondere Herausforderung ist dabei die Finanzsituation. Der Einbruch der Einnahmen in ganz vielen Bereichen ist deutlich sichtbar, auch wenn die Situation bei der Einbringung nicht ganz so schlimm aussah, wie es noch im Sommer des vergangenen Jahres befürchtet wurde. Freilich waren da aber die weiteren Entwicklungen, in denen wir gerade sind, noch nicht absehbar.

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Einen ungewöhnlichen Weg geht unser CDU Landtagskandidat Siegfried Lorek im Wahlkampf. Beim Spiel „Sigi GO!!“ kann jeder als Sigi durch den Wahlkreis rennen und hüpfen und ihm dabei helfen, Wählerstimmen zu sammeln. Dabei müssen natürlich auch gewisse Hindernisse überwunden werden. Da das Spiel in Schwaikheim entwickelt wurde, beginnt es auch in unserem Ort – mitten im Herzen des Wahlkreises. Für alle, die das Spiel durchschaffen, gibt es zudem noch einen kleinen Wettbewerb.

Sigi GO!! ist online spielbar auf www.lorek4landtag.de und auch im Apple App-Store und Google Play für Mobilgeräte verfügbar.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
normalerweise sind die ersten Tage eines neuen Jahres vor allem von guten Wünschen, Plänen und Vorsätzen geprägt. In diesem Jahr ist es mit den Plänen und Vorsätzen nicht so einfach. Die aktuelle Corona-Situation mit ihren vielen Einschränkungen und Vorgaben schürt Unsicherheit und Sorgen – um die Gesundheit, um die wirtschaftliche Lage, um Bildung und die Zukunft allgemein. Es ist absehbar, dass auch nach inzwischen fast 10 Monaten die Corona-Krise uns in diesem Jahr noch ein Weilchen begleiten wird. Und das wird für uns alle weiter herausfordernd bleiben und auch  dringende Veränderungen notwendig machen. Das gilt für die große Politik genauso wie für unser Privatleben, das Engagement in Vereinen oder die Arbeit in Betrieben. Wir sehen aktuell vieles, was nicht so läuft, wie wir es uns wünschen würden oder wie es sein könnte.

Es wird die Aufgabe der nächsten Wochen sein, für die kommenden Monate wirklich tragfähige Lösungen zu finden. Lösungen, die nicht als Überbrückung gedacht sind, sondern belastbar auch längere Zeit funktionieren – in den Schulen, Kindergärten, Betrieben und überall sonst, wo Menschen zusammenkommen. Diese Aufgaben haben die Politiker in Bund, Land und in der Kommune, auch in Schwaikheim. Und auch die Bürgerinnen und Bürger haben einen Teil dieser Verantwortung zu tragen und für sich einen Ausgleich zu finden zwischen der Rücksicht auf andere und den eigenen Notwendigkeiten und Wünschen. Dafür brauchen wir alle viel Mut, Weisheit und Geduld.

Es gibt in all den Schwierigkeiten aber auch die positiven Aspekte, die all zu oft von der Sicht auf das Negative überdeckt werden. Auch wenn es vielerlei Notlagen gibt, wir leben insgesamt – trotz aller Einschränkungen – noch immer weitgehend gut und sicher. Und es gibt auch die gute Nachricht, dass die ersten der besonders gefährdeten Mitbürger die neue Impfung bereits erhalten haben. Neben vielen anderen Dingen ist besonders das ein Grund zur Dankbarkeit und zum Lob der Wissenschaft und der Politik: Wir haben nach weniger als einem Jahr Pandemie einen Impfstoff, der schon im Umlauf ist. Das ist eine menschheitsgeschichtlich unvergleichbare Errungenschaft.

Freilich – Corona wird nicht einfach plötzlich verschwinden. Aber ich bin guter Dinge, dass wir als Gesellschaft insgesamt und als Gemeinschaft hier in Schwaikheim diese Zeit überstehen. Und dass wir auch wieder genügend Zeit finden, uns gemeinsam um die Fragen der kommunalen Entwicklung zu kümmern und Dinge voran zu bringen, wie die neue Mitte 2, den Bauhof, Sporthalle, Schule, Kindergärten und vieles mehr. Die CDU Schwaikheim und die Fraktion CDU–Freie Bürger freuen sich darauf, hier Impulse und Ideen einzubringen und die vielen geplanten Projekte mitzugestalten.

Ihnen allen wünschen wir einen guten und vor allem hoffnungsvollen Start in das neue Jahr. Und wir wünschen Ihnen, dass Sie in 2021 immer mehr Gründe zur Dankbarkeit haben als zur Sorge.

Auf den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern sind wir in diesem Landtags- und Bundestagswahljahr ganz besonders gespannt. Solange Corona die direkte Begegnung nicht zulässt, können Sie gerne auf digitalem Wege mit uns auf dieser Seite ins Gespräch kommen. Wir freuen uns darauf.

Tobias Schneider
für die CDU Schwaikheim und die Fraktion CDU-Freie Bürger

Der geplante Bau eines Gebäudes mit 8 Wohnungen und einer Tiefgarage in der Zeppelinstraße wurde bereits mehrfach sehr kontrovers im Technischen Ausschuss diskutiert. Die Fraktion CDU – Freie Bürger hat dabei sowohl bei der Bauvoranfrage als auch bei den Beschlüssen zu den Bauanträgen für eine Genehmigung der Bebauung in der geplanten Form gestimmt.

Unsere Entscheidung beruht dabei auf einer Beurteilung der Sachlage, die der Sichtweise der anderen Fraktionen widerspricht. Unter anderem sehen wir folgende Argumente, die unsere Position stützen:

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Bei einer trotz Corona-Vorgaben sehr schönen Ehrung am 17. November wurde Brigitte Röger im Rahmen einer Gemeinderatssitzung die Bürgermedaille verliehen. Wir danken vor allem allen ehemaligen Gemeinderatsmitglieder, die der Einladung der Fraktion gefolgt sind und an der Ehrung teilgenommen haben. 

In ihrer Rede hat Brigitte Röger auf 40 Jahre kommunalpolitisches Engagement und auch auf ihre Arbeit in zahlreichen Ämtern zurückgeblickt. Nach vielen Jahren Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende war es schon seit längerem ihr Wunsch, dieses Amt und die damit verbundene Verantwortung in jüngere Hände abzugeben. Die Fraktion CDU – Freie Bürger hat deshalb Anfang November Tobias Schneider zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt, Stellvertreter bleibt Dr. Wolfgang Rauscher.

Die gesamte Fraktion CDU – Freie Bürger dankt Brigitte Röger sehr herzlich für ihren langjährigen Einsatz als Fraktionsvorsitzende. Ihre Fraktionsarbeit war immer geprägt vom vertrauensvollen und sachlichen Umgang auf Augenhöhe, auch bei unterschiedlichen Sichtweisen und Meinungen. Mit ihrem großen Wissen rund um die Belange unserer Bürgerinnen und Bürger und ihrer kommunalpolitischen Erfahrung wird Brigitte Röger deshalb auch weiterhin eine wichtige Stimme in der Fraktion bleiben.